SVP und Referendum
Der Umgang der SVP mit der direkten Demokratie ist seit 20 Jahren ein Trauerspiel. Ein Sieg des JA beim anstehenden Referendum wäre nichts als sein tragischer Abschluss.
Bild
Profile picture for user △rtim post
△rtim post Sab, 05/21/2022 - 20:41

Nicht nur die SVP hat(te) ein Problem mit Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie. Das haben wir leider auch in Meran unter der Liste Rösch/Grüne gesehen.
Macht korrumpiert. Parteiunabhängig, wie wir wissen.
Darum gilt nach wie vor: "Mehr Demokratie wagen" (Willy Brandt) Besonders in einer Zeiten, in es immer mehr Politi(ker)verdrossenheit und immer geringere Wahlbeteiligung hat und die Feinde der Demokratie immer mehr erstarken. Auch in Italien. Umso mehr bräuchte es gerade jetzt mehr demokratische Teilhabe und nicht die Ausgrenzung der eigenen Bürger-innen.
Mehr noch. Es bedürfte auch des kritischen und tiefgründigen Diskurs der demokratischen Akteurinnen und Akteure und Reflexion über: Transformation der Demokratie https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Transformation_der_Demokratie

Sab, 05/21/2022 - 20:41 Collegamento permanente
Bild
Profile picture for user Klaus Griesser
Klaus Griesser Dom, 05/22/2022 - 19:27

Ein guter Beitrag, Thomas, zur Geschichte der Demokratie in Südtirol! Ausschlaggebend für die jetzige Angst der SVP vor der Mehrheit ist, dass ihre zunehmende, immer offenkundigere Begünstigung einer kleinen Minderheit von Lobbyisten die Durchsetzung der entsprechenden Gesetze immer schlechter als demokratisch dargestellt und -oh Gott: per Referendum gar verhindert werden kann!

Dom, 05/22/2022 - 19:27 Collegamento permanente
Bild
Profile picture for user Thomas Benedikter
Thomas Benedikter Mar, 05/24/2022 - 09:31

Geschätzter RTIM, es geht eher um ein "Mehr direkte Demokratie wagen", was die Schweiz seit über 150 Jahren und Kalifornien seit über 100 Jahren erfolgreich tun und inzwischen in rund 38 Ländern auf Staatsebene angewandt wird. Mit den Ideen von Agnoli zur Rätedemokratie von 1967 (damals die "Bibel der APO") hat das nicht viel zu tun. Im Gegenteil: die Neue Linke und die APO haben sich um die direkte Demokratie herzlich wenig gekümmert. Doch viele Forschungen zur direkten Demokratie beweisen: sie hat das parlamentarische System wirkungsvoll ergänzt und die Demokratie demokratisiert.

Mar, 05/24/2022 - 09:31 Collegamento permanente