„In der italienischen Verfassung ist als eines der höchsten Güter die Meinungs- und Versammlungsfreiheit festgeschrieben“, sagt Domenico Laratta. Der Bozner Strafverteidiger und Anwalt der drei Südtiroler „Autonomen“ Gianni, Peter und Stefano*, die von drastischen polizeilichen Präventionsmaßnahmen wie Stadtverweisen für zwei Jahre und unbefristeten Smartphon-, Computer- und Internetverboten betroffen sind, skizziert die gesetzliche Bestimmungen so.
Weil es dieses verfassungsrechtliche Prinzip gebe, bedarf es auch keiner „Genehmigung“ einer Kundgebung durch den Quästor. Gesetzlich vorgeschrieben ist nur eine Benachrichtigung der Quästur 72 Stunden vor der Veranstaltung. Weil der Polizeichef aber für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zuständig ist, kann die Quästur unter klaren Angaben von Gründen Auflagen und Einschränkungen festlegen.
Ein schlimmer Mensch der…
Ein schlimmer Mensch der seine OVRA Fantasien frei ausleben darf, und dabei von unserem LH und der gesamten, peinlich unterwürfigen Kasperle-Landesregierung hofiert wird, insbesondere von Calamity Jane Leitner.
Heute trifft es die Anarcho-Linken/Antagonisti, morgen sind die Südtiroler Freiheit und die Schützen an der Reihe. Die dürfen noch für eine Weile Patrioten spielen, müssen aber jetzt schon aufpassen was sie sagen.
Falls jemand immer noch nicht mitgekriegt hat, dass wir keine Autonomie sind und schon lange in einem Polizeistaat leben, dann wäre es an der Zeit die Augen zu öffnen.
Jeder hier sollte davon ausgehen, dass DIGOS sich von SALTO die IP Adressen (und andere Daten) aller Kommentatoren einholt. Deshalb: E-Mail bei Protonmail/Tuta registrieren, Burner-Telefonnummer bei Hushed, und ausschließlich über TOR Browser auf Salto zugreifen (wenn möglich über ein VPN). Die Kids hat die Quästur deshalb rangekriegt, weil sie von der Technologie die sie benützen leider keinen Schimmer haben.
Resistere!
Antwort auf Ein schlimmer Mensch der… von Anonymous Südtirol
Sehr geehrte/r Anonymus, sie…
Sehr geehrte/r Anonymus, sie irren gewaltig. Jeder und jede sollten davon ausgehen, dass SALTO keine IP-Adressen oder andere Daten herausgibt. Weder der DIGOS noch sonst wem. Dazu bedarf es in einem Rechtsstaat, einer von der Staatsanwaltschaft geforderten und von einem Richter genehmigten Anordnung. So jedenfalls funktioniert es bei einem seriösen Medium, wie es SALTO ist.
Antwort auf Sehr geehrte/r Anonymus, sie… von Christoph Fran…
Lieber Christoph…
Lieber Christoph Franceschini,
das war auch so gemeint, mit einer richterlichen Anordnung und nicht, dass ihr das freiwillig macht. Viel braucht es heute für so einen richterlichen Beschluß allerdings nicht.
Sorry für das Missverständnis - niemand hier glaubt, dass SALTO kein seriöses Medium ist. Im Gegenteil.
Macht weiter so!
Ich finde, dass die…
Ich finde, dass die Protestanten wenig gesunden Menschenverstand gezeigt haben.
Ausserdem wer sich als Rosarote Armee Fraktion nennt, stuft sich selber als potentiell terroristisch ein.
Antwort auf Ich finde, dass die… von Evelin Grenier
Das hängt ganz davon ab, was…
Das hängt ganz davon ab, was man als gesunden Menschenverstand versteht.
Herzlichst
Charles Manson(ups)
Antwort auf Das hängt ganz davon ab, was… von Manfred Gasser
... und was man unter…
... und was man unter FRIEDLICH demonstrieren versteht:
„Es kommt zu einen kleinem Tumult, als eine junge Frau , eingehüllt in eine palästinensische Kefiah, eine Plastikflasche mit blauer Farbe in Richtung der Abtreibungsgegner schleudern will“:
DAS ist kein friedliches Demonstrieren, so meine ich.
Antwort auf ... und was man unter… von Peter Gasser
Aber Terrorismus ist es auch…
Aber Terrorismus ist es auch nicht.
Antwort auf Aber Terrorismus ist es auch… von Hartmuth Staffler
Wenn Sie sich als Rosa Rote…
Wenn Sie sich als Rosa Rote Armee Fraktion vorstellen, werden die Leute Sie nicht gleich mit der Roten Armee Fraktion in Verbindung setzen und präventiv reagieren?
Antwort auf Ich finde, dass die… von Evelin Grenier
Na denn, gute Nacht!
Na denn, gute Nacht!
Bezog sich auf Evelin Grenier
Für die Veranstaltung "LOCK…
Für die Veranstaltung „LOCK de CAR“ hätte das schon längst geforderte Verkehrs-Verbot für die PKWs, SUVs + HARLYs genügt, um die Sicherheit zu gewährleisten!