Fall Vallazza
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Einen kleinen Unterschied zum
Einen kleinen Unterschied zum Vallazza-Fall gibt es dann doch.
Wie hier geschildert, hat die Gemeinde damals auch die Spesen für die Ausarbeitung des Durchführungsplanes (für ein einziges Baulos!) übernommen...
Und täglich grüßt das
Und täglich grüßt das Murmeltier... selbst die journalistische Aufdeckung von Missständen ändert nichts, wenn die Arroganz der Macht das nicht zulässt.
Recht-Unrecht > Der
Recht-Unrecht > Der Bindestrich wird in der Gadertaler Privat-Public-Partnership
nach der „Radbruchschen Formel“ in umgekehrter Weise interpretiert, d.h die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“, oder nicht ?
Der Autor des Artikels
Der Autor des Artikels scheint mit dem Verfahren einer Bauleitplanänderung nicht sehr vertraut zu sein. Um eine Wohnbauzone auszuweisen ist ein genau vorgeschriebener komplizierter Verwaltungsweg einzuhalten. Es sind Beschlüsse der Gemeinde, des Amtes für Raumordnung (jetzt Raum und Landschaft) und der Landesregierung erforderlich.
Wenn dies unzählige Male von allen zuständigen Behörden gutgeheißen wurde, soll es jetzt plötzlich ein Skandal sein? Ist da nicht doch vielleicht ein politisch motivierter Hintergrund der auslösende Faktor?
Antwort auf Der Autor des Artikels von Otmar Pattis
Zum endgültigen Skandal
Zum endgültigen Skandal wurden die Ausweisungen durch die Zuweisung an die „Familie“.
Dafür braucht es keine Gutachten der zuständigen Behörden mehr, lediglich eine wohlgesinnte Gemeindeverwaltung...
Antwort auf Der Autor des Artikels von Otmar Pattis
Nur weil diese Praxis von den
Nur weil diese Praxis von den zuständigen Behörden gutgeheißen wurde, und wird, bedeutet noch lange nicht, dass diese Praxis auch rechtens ist, warum sonst hätte ein Gericht so entschieden.
Der große Skandal, da haben Sie recht, ist aber gar nicht diese Praxis an sich, sondern dass die Politik seit Jahren, wahrscheinlich Jahrzehnten, davon weiß, und diesem Treiben keinen gesetzlichen Riegel vorschiebt.
Antwort auf Der Autor des Artikels von Otmar Pattis
Esattamente quello che la
Esattamente quello che la gente con un po' di cervello sta capendo da tutta questa farsa piano piano, forse ci sono poteri maggiori dietro a le solite testate che gridano ogni giorno allo scandalo contro un solo partito. Marionette al lavoro per qualcun altro! Bravo Otmar, lo hai riportato benissimo.. forse qualcuno comincerà ad accendere la testa?
Antwort auf Esattamente quello che la von Attento Lettore
....ja lieber ATTENTO LETTORE
....ja lieber ATTENTO LETTORE, so langsam wachen die Menschen auf und lassen sich nicht mehr für blöd verkaufen ! Dank aufmerksamer Journalisten und freien Medien erfährt man nun Dinge, die man eigentlich nicht wissen dürfte. Gerichtsurteile sind ein Fakt den man in einer funktionierenden Demokratie (Gewaltenteilung !!) respektieren muss und es ist legitim, dass freie Medien darüber berichten!
Antwort auf Esattamente quello che la von Attento Lettore
Es reicht nicht ein
Es reicht nicht ein aufmerksamer Leser zu sein... es wäre auch gut zu verstehen was man liest...
Herr Franceschini, damals
Herr Franceschini, damals waren Sie mit salto.bz noch wirklich unter der „Wahrnehmungsgrenze“. Dies hat sich im Laufe der Zeit gebessert, zum Leidwesen des Establishments. Machen Sie weiter!
Früher soll es Mal Präzedenz
Früher soll es Mal Präzedenz-Urteile gegeben haben. Nach so einem Urteil waren alle anderen gewarnt. Jedes Gericht hat sich anschließend bei ähnlichen Fällen auf dieses Urteil berufen. Wie kann es dann sein, dass bei diesen Mikrozonen fast 10 Jahre lang munter weiter gemacht würde bzw. illegal gehandelt wurde? Verwaltungstechnisch wäre das doch strafrelevant. In diesem Fall sogar für alle Beteiligten: die Gemeinde, das Amt für Raum und Landschaft und sogar für die Landesregierung die weiter Ansuchen um „Mikro-Wohnbauzonen“ durchgewinkt haben. Wobei wahrscheinlich Ämter und Landesregierung einfach im Dunkeln gelassen wurden und von den Gemeinden (bzw. wahrscheinlich kleiner Kreis um BM) über den Tisch gezogen wurden.
Alles zum immensen Schaden des Öffentlichen Haushalts bzw. auch der Gemeindekassen, die ja immer knapp bei Kasse sind ... wenn es um Investitionen für die Allgemeinheit geht.
Antwort auf Früher soll es Mal Präzedenz von Klemens Riegler
Den Arbeitnehmer VERtretern
Den Arbeitnehmer VERtretern war damals ihr warmer Platz im Schatten der SVP anscheinend wichtiger, wie die VERtretenen Arbeitnehmer!