Wer wird Regierungschef?

Matteo Renzi war mir nach seinem Erscheinen auf der großen politischen Bühne durchaus als Hoffnungsträger erschienen. Bedauerlicherweise hat sich in den späteren Jahren wohl mehrmals katastrophal verrechnet, das erste Mal, als er die Volksabstimmung zur Verfassungsreform zu einem Votum über sein weiteres politisches Wirken missbrauchen wollte.
Einer eklatanten Fata morgana scheint er auch diesmal zum Opfer gefallen zu sein.
Sein jüngster Besuch in Saudi-Arabien bei einem genauso zwielichtigen Zeitgenossen berechtigt zu einer naheliegenden Anregung: sollte man Renzi nicht nochmals und endgültig in die Wüste schicken?

Matteo Renzi war mir bei seinem Erscheinen auf der großen politischen Bühne als erfrischender Hoffnungsträger erschienen. Bedauerlicherweise hat er sich aber in den folgenden Jahren wiederholt katastrophal verrechnet, das erste Mal wohl, als er die Volksabstimmung über die von ihm angebahnte Verfassungsreform als Votum zu seiner Person und zu seiner weiteren politischen Zukunft verstanden wissen wollte.
Offensichtlich ist er auch jetzt wieder einer Fata Morgana zum Opfer gefallen.
Sein jüngster Besuch in Saudi-Arabien bei einem ebenso zwielichtigen Zeitgenossen berechtigt zu einer Anregung: sollte man Renzi jetzt nicht nochmals und endgültig in die Wüste schicken?

Senatorin Unterberger hat im Fernsehen einer Regierung Conte die bedingungslose Unterstützung zugesagt. Das hat es noch nie gegeben, dass die SVP an die Unterstützung der Regierung keine Bedingungen knüpft. Es ist auch politische gesehen absurd. Die Unterwürfigkeit der Unterberger gegenüber Conte ist wirklich seltsam.

Senatorin Unterberger hat ausdrücklich erklärt, dass die Unterstützung der Regierung durch die SVP ohne Bedingungen erfolgt. Die Floskel vom Schutz der Minderheiten und der Autonomien ist daher nur ein frommer Wunsch bzw. ein Feigenblatt, um zu verdecken, dass die SVP sich dem Conte bedingungslos (so das Wort der Unterbergerin) ausgeliefert hat. Gute Politik geht anders.

Ihre Interpretation ist schon sehr böswillig, lieber Herr Staffler. Ich wollte zum Ausdruck bringen, dass die SVP sich in dieser Krisensituation verantwortungsvoll verhält und nicht versucht politisches Kleingeld aus den knappen Mehrheitsverhältnissen zu schlagen. Italien braucht jetzt dringend eine handlungsfähige Regierung. Dazu tragen wir bei. Unsere Anliegen bringen wir zum gegebenen Zeitpunkt natürlich wieder deutlich vor.

Das hat mit meinem Weltbild nichts zu tun, und verdreht habe ich schon gar nichts. Die Unterberger hat im Fernsehen erklärt, dass sie die Regierung Conte bedingungslos unterstützt. Das kann dann jeder interpretieren wie er will, Tatsache ist, dass die SVP ihre Unterstützung für Conte an keine Bedingungen knüpft, und das ist neu. Ob man es gut oder schlecht, richtig oder falsch findet, das muss jeder selbst entscheiden. Ich finde es zumindest seltsam, aber das hat nichts mit meinem Weltbild zu tun, sondern höchstens mit meiner Kenntnis der politischen Gepflogenheiten.

Bisher war es effektiv so, dass die SVP in Momenten wie diese, wo jede Stimme von Bedeutung war, ihre Stimme im Vorfeld an Bedingungen geknüpft hat, wie Herr Staffler richtig zum Ausdruck bringt. Die Aussage von Frau Unterberger, dies im Nachhinein einzuhandeln ist auch für mich schwer nachvollziehbar. Zudem habe ich am Regionenminister Boccia bis dato keine Autonomiefreundlichkeit erkennen können, im Gegenteil. Dies ist weder böswillig gemeint, sondern ebenfalls eine persönliche Meinung.

Was Italien dringend braucht, mehr noch als ein Regierungswechsel, ist ein KULTUR-Wechsel: 110 Milliarden Steuerhinterziehung, Korruption auf alle Ebenen, "furbetti" als Lebenseinstellung, Bürokratie zum Umfallen.