Stallo a Merano
Nerio Zaccaria e il no delle Civiche alla giunta a 8. “Rispettare il voto”. Il sindaco ha 6 giorni per evitare nuove elezioni: “L’unica strada con Verdi, Svp e noi”.
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Marco Dalbosco Mi., 28.10.2020 - 14:01

Risulta chiaro che le Civiche puntano a commissario e nuove elezioni, evidentemente pensando che la prossima volta potrebbero fare il colpaccio. Si dovranno assumere la responsabilità di aver fatto fallire le trattative. O, più probabilmente, d'accordo con la SVP vogliono far fuori Rösch e tornare ai bei vecchi tempi del giuoco delle parti etnico. Il 50% più 37 guarda invece ad una città che ha superato le divisioni etniche. Ma né Zaccaria né i suoi amici sembrano volerlo capire.

Mi., 28.10.2020 - 14:01 Permalink
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Aris Deflorian Mi., 28.10.2020 - 18:28

Antwort auf von Marco Dalbosco

Se la "lista rösch liste verdi grüne vërc" fosse così interetnica come lei dice, allora potrebbero rinunciare ad un posto da assessore di appartenenza linguistica tedesca e chiamarne un secondo di appartenenza linguistica italiana...così da lasciare il posto a due assessori tedeschi della SVP e non spostare l'equilibrio del "ethnischer Proporz".
Questo dimosterebbe interetnicità, voglia di collaborare, di formare una giunta e non chiedere alla svp, che rappresenta la minoranza tedesca, di rinunciare alla sua legittima rappresentanza in ragione alla sua forza in Consiglio.

Mi., 28.10.2020 - 18:28 Permalink
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kurt duschek Mi., 28.10.2020 - 19:37

Antwort auf von Aris Deflorian

....nella Giunta a 7 persone sono 4 italiani e 3 tedeschi. Sindaco e la piú votata Rohrer sono di madre lingua tedesca e l'unico posto che rimane è uno per la SVP. La proposta di ampliare la Giunta a 8 persone e stato bocciato da Civica/Aleanza. Purtroppo le regale sono quelle.

Mi., 28.10.2020 - 19:37 Permalink
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Markus Steiner Ender Fr., 30.10.2020 - 10:00

Antwort auf von Aris Deflorian

Lieber Aris. Politik regelt das öffentliche Leben der BürgerInnen. Es geht um die Verteilung von Werten, materiellen wie nicht-materiellen zum Wohle des Gemeinwesens. Es geht also nicht um Parteien und Machtspielchen sondern vor allem um das Wohl der MeranerInnen. Das sollten bei allen Akteuren über jeglichen Eigeninteressen und Parteiinteressen stehen. Das haben Civiche und SVP in Meran vergessen. Leider.

Fr., 30.10.2020 - 10:00 Permalink
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Martin Daniel Mi., 28.10.2020 - 17:48

Anzittutto vorrei chiedere a Zaccaria come si immagina una giunta a 7 con la SVP che invia 2 assessori e la contemporanea presenza di Rohrer, da lui espressamente prevista, dato che vi devono essere 4 membri dichiaratisi "italiani"? Sta forse pensando alla nomina dall'esterno di un membro appartenente al gruppo linguistico italiano da parte della SVP? Sarebbe il provverbiale colpo di genio che risolverebbe d'un tratto tanti nodi.
Al di là di questa 'alchimia' di numeri pare utile tornare sul tema della rappresentanza richiamato da Zaccaria. Una maggioranza che include sia l'alleanza di chi al ballottaggio ha preso il 50,1% sia quella a sostegno del candidato che ha raccolto il 49,9% dei voti non dovrebbe ampiamente rispecchiare l'attuale elettorato di Merano? Lo storico risultato del candidato sindaco delle civiche li metterrebbe come non mai in una posizione di forza sia nella composizione della giunta che nella definizione del programma. Infine quel PD che oggi pare tanto incompatibile solo due anni fa vide nelle sue fila la candidatura di un esponente di spicco della civica per cui non dovrebbe essere insuperabile neanche quest'ostacolo nella formazione di una giunta, ancor meno nell'ottica di un'assunzione di responsabilità.

Mi., 28.10.2020 - 17:48 Permalink
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Salto User
Mart Pix Mi., 28.10.2020 - 22:50

immerhin geben sie zu dass es ein schlechter sieg war. eine schlappe war es also für rösch. bei neuwalen heißt es dann nicht SERVUS LEUTE sondern SERVUS RÖSCH

Mi., 28.10.2020 - 22:50 Permalink
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△rtim post Do., 29.10.2020 - 11:25

Der SVP-Landessekretär Stefan Premstaller meint zur Regierungsbildung im Meraner Gemeinderat:
"Herr Rösch ist zwar zum Bürgermeister gewählt worden. Er braucht aber eine Mehrheit im Gemeinderat, um regieren zu können. Somit liegt es auch an ihm, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Der Bürgermeister muss sich dieser Tatsache endlich bewusst werden. Denn so, wie er sich bis jetzt verhalten hat, könnte man fast glauben, es liegt an den anderen Parteien, auf ihn zukommen zu müssen und nicht umgekehrt.
Die SVP-Meran ist bereits in mehreren Versuchen auf den Bürgermeister zugegangen und hat sich zum Wohle der eigenen Gemeinde kompromissbereit gezeigt. All diese Vorschläge liegen beim Bürgermeister auf.
Nun liegt es aber am Bürgermeister Rösch, seiner Verantwortung endlich nachzukommen und endlich Verantwortung für die eigene Gemeinde Meran zu übernehmen. In einer Woche läuft die Frist für die Bildung der Stadtregierung ab und wenn es bis dahin von Seiten des Bürgermeisters keine Entscheidung gibt, dann wird es in Meran zu Neuwahlen kommen."
Es stimmt. Der gewählte Bürgermeister muss nun endlich seine Verantwortung für Meran übernehmen. Bislang scheinen die Verhandlungen über die unterschiedlichen Programme und Vorstellungen noch gar nicht begonnen zu haben. Es geht nach wie vor, wer überhaupt in der Koalition sein soll und um Posten. Bei einer etv. Einigung über Partner, einer Koalition mit und ohne PD, mit und ohne Aufstockung des Gemeindeausschusses, scheint die Fortsetzung des Rösch-Festivals mit viel Ersatz- und Symbolpolitik oder der Doppelrolle der SVP, einerseits Regierungspartei, andererseits Opposition, vorprogrammiert - ergänzt mit it. Bürgerlisten und PD.
Es gilt sich nun ehrlich zu machen und die Zeit zu nutzen.
Denn ob und wie es mit der Verhandlungsführung eines BM Röschs, die von Anfang an mehr was von einer Fortführung des Wahlkampfes hatte, noch zu einer Einigung kommen kann, wissen wohl nur Rösch und Kury allein. Mit einer Opferhaltung, mit Schuldzuschreibungen gegenüber den anderen, der andauernden medialen Zermürbungstaktik … – ohne mit den anderen überhaupt ernsthaft zu reden – im Ergebnis so noch nicht:
https://www.altoadige.it/cronaca/merano/merano-fumata-nera-per-la-forma…
Spindoktoren und mediale Gesinnungsaktivisten mögen zwar der Selbstvermarktung der Liste Rösch-Grüne dienen. Bei der Bildung einer neuen Stadtregierung helfen sie eher nicht. Die taktisch angelegten Punktegewinne und die mediale Präsenz der Liste Rösch während der Verhandlungen aus dem Bruch der Schweigevereinbarung über den Verhandlungsverlauf
https://www.salto.bz/de/comment/83516#comment-83516
oder das Ultimatum mit Deadline https://www.salto.bz/de/comment/83486#comment-83486 (die seltsamerweise durch die SVP und it. Bürgerlisten duldsam hingenommen wurden) hatten wohl beteits einen anderen Zweck. Er nennt sich Sicherung der Deutungshoheit. So könnten bei Neuwahlen neben den it. Parteien am Ende die Liste Rösch-Grüne bei Neuwahlen sogar noch punkten und zudem von ihrem eigenen massiven Glaubwürdigkeitsproblem in Meran ablenken ( https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein ), besonders, wenn Madeleine Rohrer bei als Bürgermeisterin antreten würde.

Do., 29.10.2020 - 11:25 Permalink
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Martin Daniel Fr., 30.10.2020 - 08:53

Antwort auf von △rtim post

es geht nicht um mich, sondern darum, dass ein anonymer User an vielen Stellen nahezu dieselben Texte hineinkleistert, um politische Stimmung zu machen. Nicht ganz unähnlich bestimmten Methoden der Beeinflussung der öffentlichen Meinung wie sie in westlichen Ländern (US-Wahl 2016, Brexit-Referendum 2016) über die sozialen Netzwerke seitens anderer Staaten praktiziert wird.

Fr., 30.10.2020 - 08:53 Permalink
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Markus Steiner Ender Fr., 30.10.2020 - 09:49

Antwort auf von △rtim post

Sehr geehrter anonymer RTIM. So langsam hat wohl jede und jeder verstanden um was es hier geht. Da hilft auch das ständige wiederholen von ungenauen Wahlanalysen und Zeitungsartikeln nichts. Die Civiche haben mit der SVP vereinbart, dass die Eine der Anderen in die Stadtregierung verhilft. Je nachdem wer gewinnt. Für mich eine fragliche Auslegung von Demokratie und Wählerwillen. Es wird sich zeigen wessen "Glaubwürdigkeit" darunter leidet. Eine fragwürdige Auslegung von Demokratie ist auch das Motto "Neuwahlen bis es uns passt". Welche Abmachung hinter dem "Pakt" zwischen SVP und Civiche steckt, werden wir vielleicht nie genau erfahren, denn die beiden werden dies ihren WählerInnen wohl nie erklären wollen. Doch die eine Frage steht weiterhin im Raum: "Wieso pochen beide Kräfte so auf dieses Bündnis und rufen damit den Kommissar herbei". Auch wenn die Regierungsbildung in Meran scheitert werden sich die BürgerInnen beider Sprachgruppen das weiterhin fragen (auch vor den Neuwahlen). Und es muss schon um viel gehen, wenn dadurch ein durchaus großer Schaden an unserem politischem System in Kauf genommen wird. Außer acht gelassen werden bei diesem Spiel die BürgerInnen, die gerade jetzt eine Stadtregierung und einen Bürgermeister brauchen, die und der Meran kennt und alle BürgerInnen in das Regierungsprogramm mit aufnimmt und nicht nur parteipolitische und wirtschaftliche Interessen. Hier ringt das alte Lobbysystem mit einem neuen lobbyfreien System des Paul Rösch. Um das geht es am Ende und ich bin zuversichtlich, dass dies immer mehr BürgerInnen verstehen werden. Eine schönen Tag.

Fr., 30.10.2020 - 09:49 Permalink
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△rtim post Sa., 31.10.2020 - 22:41

Antwort auf von Markus Steiner Ender

@"Markus Steiner Ender", Ihr Username ist, wie meiner auch, auf Salto anonym - oder haben Sie es geschafft sich mittels PEC-Email oder Ähnlichem zu registrieren?
Nach Ihrem Kollegen Martin Daniel geht es ja auch nicht um seine Person, seine Meinung, da er offensichtlich davon überzeugt ist, hier in seiner Funktion aufzutreten. Ob und seit wann es mit den Aufgaben bzw. mit der Deontologie einer öffentlichen Lehrkraft vereinbar ist, unter Nutzung von Ressourcen während der Unterrichtszeit, auch als öffentlicher Zensor und Beleidiger aufzutreten, weiß ich nicht.
Als Leser freue ich mich, wenn Sie, anstatt Beiträge anderer pauschal zu diffamieren, mit überzeugenderen Analysen und Belegen antworten.

Sa., 31.10.2020 - 22:41 Permalink