Benko 2016
Als „Totengräber der direkten Bürgerbeteiligung“ hat RAI-Chefredakteur W. Mayr heute morgen die Kritiker der Volksbefragung zum Benko-Projekt betitelt.
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Mensch Ärgerdi… Mar, 04/05/2016 - 16:54

Ich verstehe nicht wieso diese Befragung, die nie ein Referendum bzw. eine Volksabstimmung sein wollte, keine politische Legitimation für kommende Entscheidungen geben sollte. Erinnern wir uns bitte dran wieso es soweit gekommen ist: die Gemeindepolitik hat versagt! Bei einen Gemeinderat der nur damit beschäftigt ist zu streiten und am Stuhl des Bürgermeister zu sägen, kein Wunder dass der kommissarische Verwalter diesen Weg gegangen ist.

Mar, 04/05/2016 - 16:54 Collegamento permanente
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Franz K Mar, 04/05/2016 - 22:18

Wenn 34.000 Bürger ihre Stimme abgeben muss dass Ergebnis respektiert werden. Vor allem wenn das Ergebnis so deutlich ist. Von den Gegnern genauso wie von jenen die nicht zur Abstimmung gegangen sind. Alles ander empfinde ich als beleidigend dem mündigen Wähler gegenüber...

Mar, 04/05/2016 - 22:18 Collegamento permanente
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Bita Rarbieri Mer, 04/06/2016 - 00:26

In risposta a di Franz K

Ihre Aussage beruht auf der Annahme, dass es sich um eine echte Abstimmung und nicht um eine umdekorierte Meinungsumfrage ohne Auflagen bezüglich Auszählung, Sicherheit und Werbung handelt, die mit der Voraussetzung startet, das entgegengesetzte Ergebnis (Nein) von vorneherein nicht zu respektieren. Der mündige Wähler hat diese Beleidigung gegenüber ihn verstanden und in der Mehrheit nicht an dieser Farce teilgenommen.

Mer, 04/06/2016 - 00:26 Collegamento permanente
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Wilfried Meraner Mer, 04/06/2016 - 00:16

In risposta a di Andreas Berger

Das klingt im ersten Moment richtig Andreas Berger, aber bitte zu beachten:
- mehrere ungerechtfertigte Massnahmen haben das Ergebnis verfälscht:
1. wozu Pendler einbeziehen? Diese haben keine direkten negativen Auswirkumgen zu tragen - und damit wird das Ergebnis verändert, also verfälscht!
2. warum das Mindestalter hier plötzlich auf 16 absenken? Hat keine Rechtfertigung und verzerrt das Ergebnis.
3. Massive einseitige Bewerbung, wie auch im Artikel angeführt, anstatt regelgerechter objektiver Information für alle Beteiligten -
auch das verzerrt wieder das Egebnis, wahrscheinlich sogar am meisten!
Also kann man jetzt immer noch sicher sein, dass der Willen der Bevölkerung richtig ermittelt wurde?
Außerdem ist der Artikel WICHTIG, um klarzustellen, dass das NICHT direkte Demokratie war,
damit diese nicht ebenfalls "verzerrt" wird!
Für direkte Demokratie braucht es eine weit gründlichere, objektivere, informativere Vorgangsweise!
Daher kann man auch keinesfalls Thomas Benedikter vorwerfen, dass er demokratisch ermittelte Ergebnisse nicht respektiert, wie daas in mehreren Kommentaren gemacht wird.

Mer, 04/06/2016 - 00:16 Collegamento permanente
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Waltraud Astner Mer, 04/06/2016 - 08:52

Was an dieser Vorgangsweise undemokratisch sein soll erschließt sich mir nicht. Wer wollte konnte sich umfassend zum Thema informieren und nicht nur anlässlich der Befragung sondern schon sehr viel länger. Von Manipulation kann wohl keine Rede sein, schließlich sind die Bürger doch wohl mündig. Eine Broschüre mehr oder weniger ändert daran auch nichts. Dafür dass die Befragung nur beratend war, haben sind relativ viele Menschen beteiligt. Der Wille des Volkes ist also klar herausgekommen. Es ist Sache der Politik damit umzugehen. Dass nur der Kommissar ohne Legitimation entscheidet ist so auch nicht richtig, denn erinnern wir uns an das Ergebnis der Abstimmung im Gemeinderat: 22 dafür, 19 dagegen, 3 Enthaltungen, 1 Abwesenheit. Dass die Enthaltungen zu den Gegenstimmen gezählt werden (wobei immer noch ein Gleichstand herauskommt), dürfte ein Bozner Kuriosum sein. Es entbehrt jedenfalls jeder Logik. Ohne auf juristische Spitzfindigkeiten einzugehen kann man sagen dass sowohl der Gemeinderat als auch das Volk für das Benko Projekt gestimmt haben.
Was die Beteiligung der Pendler angeht ist zu sagen, dass Bozen als Landeshauptstadt so gesehen nicht nur den "Boznern gehört" sondern allen Südtiroler Bürgern, da viele Schulen und Landesämter sich eben in Bozen befinden und viele Menschen sich dort aufhalten. Schüler und Pendler halten sich tagtäglich mehr in dieser Gegend rund um den Bahnhof auf als so manche Bozner. Die "negativen Auswirkungen", die die Bozner zu ertragen hätten, würde so manch andere Gemeinde liebend gerne in Kauf nehmen, nämlich satte 100 Millionen Euro in die Gemeindekasse und ein von außen kommender Investor, der die Stadt aufwertet und Arbeitsplätze schafft. Nebenbei gesagt, hätte das Ja auch ohne die Pendler gewonnen.

Mer, 04/06/2016 - 08:52 Collegamento permanente
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Michael Schlauch Mer, 04/06/2016 - 12:01

In risposta a di Waltraud Astner

Dass Sie von "satten 100 Millionen" in der Gemeindekasse und undifferenziert von "Schaffung von Arbeitsplätzen" reden, zeigt schon, dass Sie als mündige Bürgerin die von Ihnen erwähnten "Möglichkeiten der Information" eben nicht wahrgenommen haben. Da wir und nicht Benko die Inrastrukturen bezahlen müssen, die das Kaufhaus überhaupt ermöglichen, bleiben (bestenfalls, d.h. ohne Pannen) 65 mio für die Gemeinde übrig. Zu den Arbeitsplätzen reicht es, einen Blick in die Unterlagen der öffentlichen Debatte vom letzten Jahr zu werfen.

Mer, 04/06/2016 - 12:01 Collegamento permanente
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ferdinand tess… Mer, 04/06/2016 - 12:20

In risposta a di Michael Schlauch

Nur 65.000.000 Euro ? Auf dieses Trinkgeld können wir leicht verzichten. Da gehen wir Gegner von Benko einfach sammeln
und die Bozner, angefangen bei den Laubenleuten, werden gerne ihre Geldbörse öffnen. Arbeitsplätze ? Der Benko importiert sicher alles Chinesen, die sind ja williger und billiger als die Eingeborenen. Deswegen sollten wir nicht auf dem
Schlauch stehen, sondern irgendwie weitermachen, um den Benko endgültig zu vertreiben. Dann wäre endlich wieder Ruhe in Bozen.

Mer, 04/06/2016 - 12:20 Collegamento permanente
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ferdinand tess… Mer, 04/06/2016 - 15:27

In risposta a di Michael Schlauch

Nein, nein, ich steht doch nicht auf dem Schlauch. Ich würde es so machen wie Sie es mit dem Benko vorhatten. Ich würde Ihnen nichts verkaufen, und ruhig abwarten bis sich ein anderer einfindet der
die paar Milliönchen in der Tasche hat, und dem ich dann eben mehr abknöpfen könnte. Das könnte freilich wieder 20 Jahre dauern, aber was kümmert mich das,ich wohnte einstweilen gemütlich in
meiner verlotterten Wohnung.

Mer, 04/06/2016 - 15:27 Collegamento permanente
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ferdinand tess… Mer, 04/06/2016 - 10:06

Die armen Verlierer. Und niemand hat Mitleid. Lasst sie doch die
Nadel im Heuhaufen suchen, was da alles undemokratisch, Mussolinihaft, und DDRhaft gewesen ist. Das brauchen sie zum abreagieren. Dass man dabei noch die grössere dumme Figur machen könnte, anstatt anständig zu verlieren, kommt ihnen nicht in den Sinn. Aber wenn man das ganze Jahr mit einem sauren Gesicht herumläuft, und sich über alles und jedes ärgert dann ist das nicht anders zu erwarten.

Mer, 04/06/2016 - 10:06 Collegamento permanente
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gorgias Mer, 04/06/2016 - 11:15

Hier ist für die Initiative für mehr Demokratie der Schuss nach hinten los gegangen. Man hat jahrelang versucht ein Instrument einzuführen und dieses zu popularisieren, ohne dass man sich wirklich Gedanken gemacht hat auch über die negativen Seiten aufzuklären.

Die potentiellen Gefahren von direktdemokratischen Instrumenten sind schon ausgiebig erforscht worden und in Deutschland gab es kürzlich auch eine Diskussion darüber.

Doch von dem wollte ein Stephan Lausch nichts wissen in seiner Mission die direkte Demokratie in Südtirol einzuführen. Jedes noch so kleines Bedenken prallte bei ihn spurlos ab.

Nun wurde die Skepzis zu direktdemokratischen Instrumenten abgebaut, aber die Kennntis um sich kritisch mit den Verfahrensweisen auseinanderzusetzen sind nicht vorhanden.

Wer kennt schon den Unterschied zwischen Volksbefragung und Volksabstimmung und dem was in Bozen veranstaltet wurde? Tatsache ist, dass mit dieser Geschichte einem großen Teil der Bevölkerung eine demokratische Legitimierung vorgegaukelt wurde. Die Gefahr dass mit gesteuerten direktdemokratischen Verfahren gewünschte politische Entscheidungen hervorgebracht werden, wurde nun auch noch getoppt dass man es auch mit pseudodemokratischen Verfahren machen kann. Es kennt sich ja eh keiner aus.

Nun muss sich die Initiative für mehr Demokratie ihre Versäumnisse eingestehen und endlich kritisch und nicht einseitig über das Thema informieren, auch in der Gefahr hin, dass einigen die Begeisterung für das Thema abhanden kommt oder dass es manchen schlicht zu kompliziert wird und sich abwenden.

Direkte Demokratie ist nicht so einfach wie man es uns hier in Südtirol jahrelang weismachen wollte.

Mer, 04/06/2016 - 11:15 Collegamento permanente
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Martin Daniel Mer, 04/06/2016 - 12:26

In risposta a di gorgias

Die Initiative für mehr Demokratie hat sich stets für eine Änderung der Spielregeln im Sinne einer Erleichterung der Bürgerbeteiligung eingesetzt und dabei auf breitest mögliche Information, Aufklärung und klare Spielregeln hingewirkt. Aus der willkürlichen Verwendung eines ad hoc zusammengezimmerten Instruments seitens Dritter der Initiative daraus einen Strick zu drehen, das bedarf schon eordentlicher logischen Salti mortali!

Mer, 04/06/2016 - 12:26 Collegamento permanente
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gorgias Mer, 04/06/2016 - 13:48

In risposta a di Martin Daniel

Nein, weil man eine echte kritische Diskussion nie zugelassen hat. Es gibt viele Arten von Pseudopartizipation die man sich mit der Idee der direkten Demokratie mit einschleppt, wenn man den Menschen verspricht dass mit der direkten Demokratie alles besser und einfacher wird, aber nicht darauf hinweist dass der Teufel im Detail liegt.

Hätte die Initiative ihre Hausaufgaben gemacht würden viele das hier jetzt nicht als "Volkswillen" halten.

Mer, 04/06/2016 - 13:48 Collegamento permanente
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Alfonse Zanardi Mer, 04/06/2016 - 13:54

In risposta a di gorgias

Ich bin auch der Meinung dass Direkte Demokratie viel zu blauäugig gesehen wird.
Warum haben wir eine repräsentative Demokratie? Um den Wähler vor sich selbst zu schützen. Deswegen hat Deutschland mit Absicht sehr schwache direktdemokratische Mechanismen. Man hat (wie auch hier) sehr negative Erfahrungen mit Demagogie gemacht.
Der Ansatz der repräsentativen Demokratie ist, dass die gewählten Repräsentanten mit mehr Weitblick und Vernunft agieren würden als das Volk als ganzes. Dies ist heute leider immer weniger der Fall.
Aber dennoch - ich sehe Direkte Demokratie problematisch: entweder wird sie von Demagogen missbraucht wie in Ungarn oder der Schweiz, oder für mikro-egoistische Nimby-Aktivisten, die halt die Strasse in ihrer Umgebung nicht akzeptieren wollen. Aber solange es nur um ein Kaufhaus geht ist es eh wurscht.
Ich war übrigens dagegen - aber vor allem, weil ich Shopping für Blödsinn halte.

Mer, 04/06/2016 - 13:54 Collegamento permanente
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Mensch Ärgerdi… Mer, 04/06/2016 - 11:55

Als würden man bei richtigen Referendum in den Medien alles objektiv diskutieren. Es ist unbestreitbar, dass es in diesen Fall viel mehr Werbung für das "ja" als für das "nein" gegeben hat. Nichtsdestotrotz war von Anfang klar, dass die große Mehrheit der Bürger für das Projekt war. Die kleine erleuchtete Minderheit der Gegner, hauptsächlich Politiker und Parteien die die Stadt im Gemeinderat mitregiert haben, hatte seit Jahrzehnten die Möglichkeit etwas zu unternehmen um es nicht so weit kommen zu lassen. Wenn dann noch als Frontmann der Gegner ein Besserwisser-Student bei Pro und Contra im Sender Bozen seine Theateraufführung darlegt, wundert man sich wirklich wieso man nicht ernst genommen wird?

Mer, 04/06/2016 - 11:55 Collegamento permanente
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Michael Schlauch Mer, 04/06/2016 - 12:12

In risposta a di Mensch Ärgerdi…

Klar war vielleicht, dass die Mehrheit für die Aufwertung eines Stadtviertels ist (so auch die Formulierung in der Fragestellung). Dass die Mehrheit aber bereit ist, die durch das konkrete Projekt zustande kommenden Einschränkungen in Kauf zu nehmen, wissen wir heute genauso wenig wie vorher, da es auf institutioneller Seite stark an Informationen (und ein gutes Stück Ehrlichkeit, meine ich) mangelte. Schon mit einer klareren Fragestellung wüssten wir heute mehr.

Mer, 04/06/2016 - 12:12 Collegamento permanente
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Sepp.Bacher Mer, 04/06/2016 - 14:01

Zur Frage der ungleichen Finanzierung der Werbung: Wie wird das in der Schweiz, in Bayern, in Österreich gehandhabt? Es ist doch in der Politik auch so, dass nicht alle Parteien und Kandidaten gleichviel Geld für ihre mehr oder weniger raffinierte und manipulierende Werbung zur Verfügung haben! Irgendwie gehört das vielleicht auch zum Spiel? Wie viel man ausgibt? Wie viel man sich verschuldet? Wie viel man Spenden einsammelt?

Mer, 04/06/2016 - 14:01 Collegamento permanente
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gorgias Mer, 04/06/2016 - 18:49

Hier sehe ich auch den Pferdefuss. Stefan Lausch hat auf mich immer den Eindruck gemacht, er meine man brauche nur auf dem Reissbrett das richtige Instrumentarium entwerfen und der Rest geht dann von alleine. Doch nun sieht man dass solche Kopfgeburten sich in der Praxis nicht bewähren. Lausch sprach immer gerne davon, dass man mehr oder weniger das Schweizer Modell kopieren müsse und dann würde es schon klappen. Doch dabei wurde außer acht gelassen, dass das Instrumentarium langsam und Schritt für Schritt mit einer gesellschaftlichen Entwicklung einhergegangen ist.

Diese Benko-Geschichte könnte nur ein Vorzeichen sein für das was uns bevorsteht, wenn das neue Gesetz Foppa-Amhofer die Schwellen niedriger setzt.

Mer, 04/06/2016 - 18:49 Collegamento permanente
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Wilfried Meraner Ven, 04/08/2016 - 23:04

In risposta a di gorgias

Herr Gorgias WILL einfach nicht hören. "Diese Benko-Geschichte könnte nur ein Vorzeichen sein..."
Wie oft wurde schon - sinngemäß- gesagt, dass "diese Benko-Geschichte" mit direkter Demokratie absolut nicht verwechselt werden darf, ja dass sie sogar ein Exempel ist, wie direkte Demokratie NICHT sein darf?
Außerdem: wenn hinter Ihren entschlossenen Angriffen auch wirkliche Information stecken würde, wüssten Sie:
es ist NICHT Stephan Lausch, der den Gesetzes-Vorschlag für direkte Demokratie erarbeitet hat - er ist nur einer von vielen!
Er ist der Koordinator und gestaltet mit wie viele andere auch. Er war nur der Initiator!

Ven, 04/08/2016 - 23:04 Collegamento permanente
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gorgias Lun, 04/11/2016 - 16:50

In risposta a di Wilfried Meraner

Herr Gorgias WILL einfach nicht hören. "Diese Benko-Geschichte könnte nur ein Vorzeichen sein..."
Wie oft wurde schon - sinngemäß- gesagt, dass "diese Benko-Geschichte" mit direkter Demokratie absolut nicht verwechselt werden darf, ja dass sie sogar ein Exempel ist, wie direkte Demokratie NICHT sein darf?

Ach Sie sind nicht fähig meinen Ausführungen zu folgen. Das Problem liegt gerade darin dass die Mehrheit nicht fähig ist den Unterschied zu erkennen und dies sie sich das als Volkswillen verkaufen lässt.
Und darin ist die Initiative auch Schuld, weil sie das Thema gehyped hat in dem sie es als simplere und klarere Ergänzung zur repräsentativen verkauft hat, weil man ja nur über Themen abstimmen muss. Da hat man schön brav in die Kerbe der Antipolitik geschlagen. Jedes Bedenken dazu dass es kompliziert sei und der Hund im Detail begraben liegt perlt bei Lausch wie Wasser auf einer Teflonschicht ab.
Lausch ist zwar nicht alleine die Initiative, aber er hat immer gewusst wie intern seinen Willen durchzusetzen. Man hat zuviel zu schnell gewollt nun haben wir breite gesellschaftliche Schichten mit einer Halbbildung in direkter Demokratie die sich so was gefallen lässt.

Lun, 04/11/2016 - 16:50 Collegamento permanente
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Waltraud Astner Gio, 04/07/2016 - 10:11

Bekanntlich verfügt Bozen derzeit über keine Stadtregierung und die Geschicke liegen in den Händen des Kommissars. Dieser hätte auch alleine entscheiden können. Er wollte das aber nicht und hat die Bürger befragt. Dass dies aber keine Voklsbefragung im eigentlichen Sinn war, das ist doch jedem klar. Es war eine Meinungserhebung vergleichbar etwa denen von Meinungsforschungsinstituten. Dass da nicht die üblichen Regeln gelten ist ja logisch. Zumindest hat der Kommissar die Meinung des Volkes eingeholt, immer noch besser als selbst zu entscheiden. Dass in Bozen derzeit Entscheidungen von einer einzigen Person getroffen werden, ist die Schuld der gewählten Vertreter, die keine stabile Stadtregierung zusammengebracht haben. Da hilft jetzt kein Jammern.

Gio, 04/07/2016 - 10:11 Collegamento permanente